<big>'''Onlineparteitag 2025.1, 03.10.2025'''</big>

=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn: 14:00 h
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lpts-s42ozjt/pad/view/opt25-1-xb20ono8
: Dauer: maximal 4 Stunden (geplant 2 h)
: Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/PQ7pXrBQkC59WyS

==''' Tagesordnung '''==
* TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand 
* TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen 
* TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung 
* TOP 04 - Wahl der Protokollführung 
* TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung 
* TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
* TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung 
* TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung 
* TOP 09 - Behandlung der Programmanträge 
* TOP 10 - Behandlung sonstiger Anträge 
* TOP 11 - Sonstiges 
* TOP 12 - Schließung der Sitzung

==''' Protokoll '''==
==''' TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand '''==
Bastian eröffnet die Versammlung um 14:17

==''' TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen '''==
: Zulassung von Gästen: Angenommen
: Audioaufnahme: Angenommen
: Bastian nimmt auf:

==''' TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung '''==
Bastian stellt sich zur Verfügung, einmütig angenommen

==''' TOP 04 - Wahl der Protokollführung '''==
: Guido Körber stellt sich zur Verfügung, 3 ja, 2 Enthaltung

==''' TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung '''==
: Die Einladung erfolge durch Veröffentlichung auf der Landeswebsite am 17.9.2025 und am 14.8.2025 im Wiki. Die Einladungsfrist für OPTs ist 2 Wochen.
: Damit satzungsgemäß eingeladen, es gibt keinen Widerspruch.

==''' TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit '''==
: Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 38
: Insgesamt Mitglieder im Landesverband:
: Davon akkreditiert: 6
: Also beschlussfähig.

==''' TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung '''==
: Angenommen

==''' TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung '''==
: Bisher gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017
: Angenommen

==''' TOP 09 - Behandlung der Prorgammanträge'''==
: Es sind keine Anträge zum Grundsatz- oder Wahlprogramm eingegangen.

==''' TOP 10 - Behandlung sonstiger Anträge '''==
: PP016 "KESY abbauen" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0016
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

: Diskussion
: Anmerkung von Bastian: Es gibt mobile Systeme, die wirklich punktuell eingesetzt werden könnten.

* Abstimmung:
: Ja: 4
: Nein: 0
: Enthaltung: 0
: Nicht abgestimmt: 2
: Ergebnis: Angenommen

: SO0053 "Keine weitere finanzielle Unterstützung für Elon Musk und seine Plattform X durch Funktionsträger des Landesverbandes Brandenburg" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0053
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Der Antragsteller ist nicht anwesend. Die Versammlung möchte den Antrag nicht übernehmen und nicht behandeln.

: SO0054 "Duzen in der Piratenpartei" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0054
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Der Antragsteller ist nicht anwesend. Die Versammlung möchte den Antrag nicht übernehmen und nicht behandeln.

: SO0055 "Neugliederung der Positionspapiere" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0055
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Guido stellt den Antrag vor.

: Diskussion
: Keine Wortmeldungen

* Abstimmung:
: Ja: 4
: Nein: 0
: Enthaltung: 0
: Nicht abgestimmt: 2
: Ergebnis: Angenommen

: SO0056 "Archivierung von Positionspapieren die ins Programm übernommen wurden" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0056
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Guido stellt den Antrag vor.

: Diskussion
: Keine Wortmeldungen

* Abstimmung:
: Ja: 4
: Nein: 0
: Enthaltung: 0
: Nicht abgestimmt: 2
: Ergebnis: Angenommen

: SO0057 "Archivierung von Positionspapieren weil eine Umsetzung bzw. Veränderung der Situation erfolgt ist" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0057
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Guido stellt den Antrag vor.

: Diskussion
: Keine Wortmeldungen

* Abstimmung:
: Ja: 6
: Nein: 0
: Enthaltung: 0
: Ergebnis: Angenommen

: SO0058 "Archivierung von Positionspapieren weil sie sich auf ein vergangenes Ereignis bezogen" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0058
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Guido stellt den Antrag vor.

: Diskussion
: Keine Wortmeldungen

* Abstimmung:
: Ja: 6
: Nein: 0
: Enthaltung: 0
: Ergebnis: Angenommen

: SO0059 "Rechtslage RV West" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0059
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

: Diskussion
: Es wird darüber diskutiert, ob damit die Aufarbeitung der Vorgänge verhindert wird. Das ist wahrscheinlich nicht der Fall.

* Abstimmung:
: Ja: 3
: Nein: 0
: Enthaltung: 3
: Ergebnis: Angenommen

: SO0060 "Kooptierungen in den Landesvorstand" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0060
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

: Diskussion
: Bedenken werden geäußert, dass die Legitimierung der Personen fehlt. Auch angesprochen wird, dass es offensichtlich an Freiwilligen mangelt und eine Beauftragung eigentlich ausreicht.

* Abstimmung:
: Ja: 3
: Nein: 2
: Enthaltung: 1
: Ergebnis: Angenommen

: SO0061 "Verfahren nach dem Code of Conduct" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0061
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

: Diskussion
: Riccardo fragt, ob die Anwendung dann mit Gleichbehandlung erfolgen wird.

* Abstimmung:
: Ja: 4
: Nein: 0
: Enthaltung: 2
: Ergebnis: Angenommen

: SO0062 "Budget KI-Konferenz und Material" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0062
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

: Diskussion
:Guido befürwortet das Thema ausdrücklich, es ist eines der wichtigsten aktuell, aber er hätte gerne mehr Konzept, wofür und wie das Geld eingesetzt werden soll.
: Riccardo schließt sich dem an, merkt aber an, dass wir intern dafür auch das KnowHow wirklich aufbauen müssen.
: Bastian antwortet, dass es ein Budget ist und die konkreten Aktivitäten noch zu definieren sind, aber dazu z.B. Reisekosten für externe Experten gehören.

* Abstimmung:
: Ja: 4
: Nein: 0
: Enthaltung: 1
: Ergebnis: Angenommen

: SO0063 "Budget PR-Content" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0063
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

: Diskussion
: Riccardo spricht an, dass intern zu wenig mitgearbeitet wird und bei dem was passiert nicht wirklich auf die Qualität geachtet wird.
: Guido merkt an, dass es zu wenig Zuarbeit gibt, es kommen praktisch keine Sachen aus den Gliederungen und von den Mandatsträgern.

* Abstimmung:
: Ja: 1
: Nein: 3
: Enthaltung: 1
: Ergebnis: Abgelehnt

: SO0064 "OTRS abschalten" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0064
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Zurück gezogen, da erledigt.

: SO0065 "Postfach einrichten" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0065
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Zurück gezogen, da erledigt.

: SO0066 "Telefonnummern" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0066
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Zurück gezogen, da erledigt.

: SO0067 "Sommerfest" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0067
: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Zeitlich erledigt. Bastian schlägt vor darüber zu sprechen, ob eine Weihnachtsfeier Sinn machen würde.

: Diskussion
: Riccardo findet den Vorschlag grundsätzlich gut, stellt aber die Frage, ob vorher erst mal geklärt werden sollte, wer denn teilnehmen würde.

: Antrag zurück gezogen.

==''' TOP 11 - Sonstiges '''==
: Thomas Ney: Verteilschlüssel für Mitgliedsbeiträge muss neu gefasst werden.
: Bastian: Verteilung von der Bundesebene muss noch abschließend geklärt werden. Der Bund gibt auch deutlich zu viel Geld aus.

: Guido: AG Energie macht am 16.12.25 ab 21:00 die Weihnachtssitzung, dieses mal mit einem Slam zu Energie und Klima. Es werden noch Vortragende für kurze, pointierte Vorträge mit 5 bis 10 Minuten Länge gesucht.

==''' TOP 12 - Schließung der Sitzung '''==
: Die Versammlung schließt um 15:37